Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Widerrufsbelehrung
(Stand: März 2009)
1. Betreiberinformation
Ihr Vertragspartner ist:
Boxbag GmbH
c/o Christian Niedermeier
Sonnenlängstr. 32b
83623 Dietramszell
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Christian Niedermeier
Handelsregister AG München, HRB 11 45 26
Umsatzsteuer Ident. Nummer DE 183156478
mail@boxbag.de
2. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung der Firma Boxbag GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Boxbag GmbH nicht an, es sei denn, die Firma Boxbag GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
3. Angebot und Vertragsschluss
Verträge über den Onlineshop der Firma Boxbag GmbH kommen unter der Internetadresse www.boxbag.de zustande.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
4. Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern ab Versandstätte.
Bei grenzüberschreitenden Lieferungen fallen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) an, die vom Kunden zu zahlen sind.
Abweichend hiervon sind für Kunden aus der Schweiz alle Preise im Shop Nettopreise und enthalten weder die gesetzliche deutsche, noch die schweizer Mehrwertsteuer. Eine eventuell nach schweizer Recht anfallende Mehrwertsteuer wird von der eidgenössischen Steuerverwaltung an der Grenze erhoben und ist bei Auslieferung bzw. Abholung vom Kunden zu entrichten.
Die Kaufpreise gelten, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, zuzüglich Versandgebühren. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Versandgebühren an; deren Höhe richtet sich nach Ziffer 5 dieser AGB.
5. Versandkosten
Für den Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir:
" Versandgebühren in Höhe von EUR 9,50
" Ab einem Bestellwert von EUR 100,- fallen keine Versandgebühren an.
Für den Versand der bestellten Waren in die Schweiz berechnen wir:
" Versandgebühren in Höhe von EUR 15,-
" Ab einem Bestellwert von EUR 100,- fallen keine Versandgebühren an.
Für den Versand der bestellten Waren innerhalb der EU berechnen wir:
" Versandgebühren in Höhe von EUR 15,-
" Ab einem Bestellwert von EUR 100,- fallen keine Versandgebühren an.
Andere Länder auf Anfrage.
6. Zahlung
Die Zahlung ist ausschließlich per Vorkasse oder im Online-Shop akzeptierter Kreditkarten möglich.
Die Aufrechnung gegenüber dem Kaufpreis ist außer bei von der Firma Boxbag GmbH anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
7. Lieferung, Teillieferung, Gefahrübergang
Sollten einmal nicht alle gewünschten Artikel auf Lager sein, sind Teillieferungen zulässig, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für den Besteller/Käufer kein Interesse.
Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Firma Boxbag GmbH behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
9. Widerrufsrecht
Dir Firma Boxbag GmbH gewährt das gesetzliche Widerrufsrecht:
" Verbrauchern, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und
" Verbrauchern, die Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem Land der Europäischen Union haben.
Ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen (z.B. gemäß § 312 d Absatz 4 BGB) besteht unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software , sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Nachstehend ist die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher aufgeführt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Wenn Sie diese Widerrufsbelehrung erst nach Vertragsabschluss in Textform erhalten, beträgt die Frist einen Monat. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Boxbag GmbH
c/o Christian Niedermeier
Sonnenlängstr. 32b
83623 Dietramszell
mail@boxbag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Boxbag GmbH
c/o Christian Niedermeier
Sonnenlängstr. 32b
83623 Dietramszell
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Firma Boxbag GmbH bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz der Firma Boxbag GmbH.
Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
12. Datenschutz
Die Datenschutzpraxis der Firma Boxbag GmbH steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
Der Kunde ermächtigt die Firma Boxbag GmbH und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Die Firma Boxbag GmbH speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Firma Boxbag GmbH nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege, sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
Die Firma Boxbag GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein, sind hiervon die übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch diejenige zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der Parteien entspricht.
(Stand: März 2009)
1. Betreiberinformation
Ihr Vertragspartner ist:
Boxbag GmbH
c/o Christian Niedermeier
Sonnenlängstr. 32b
83623 Dietramszell
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Christian Niedermeier
Handelsregister AG München, HRB 11 45 26
Umsatzsteuer Ident. Nummer DE 183156478
mail@boxbag.de
2. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung der Firma Boxbag GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Boxbag GmbH nicht an, es sei denn, die Firma Boxbag GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
3. Angebot und Vertragsschluss
Verträge über den Onlineshop der Firma Boxbag GmbH kommen unter der Internetadresse www.boxbag.de zustande.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
4. Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern ab Versandstätte.
Bei grenzüberschreitenden Lieferungen fallen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) an, die vom Kunden zu zahlen sind.
Abweichend hiervon sind für Kunden aus der Schweiz alle Preise im Shop Nettopreise und enthalten weder die gesetzliche deutsche, noch die schweizer Mehrwertsteuer. Eine eventuell nach schweizer Recht anfallende Mehrwertsteuer wird von der eidgenössischen Steuerverwaltung an der Grenze erhoben und ist bei Auslieferung bzw. Abholung vom Kunden zu entrichten.
Die Kaufpreise gelten, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, zuzüglich Versandgebühren. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Versandgebühren an; deren Höhe richtet sich nach Ziffer 5 dieser AGB.
5. Versandkosten
Für den Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir:
" Versandgebühren in Höhe von EUR 9,50
" Ab einem Bestellwert von EUR 100,- fallen keine Versandgebühren an.
Für den Versand der bestellten Waren in die Schweiz berechnen wir:
" Versandgebühren in Höhe von EUR 15,-
" Ab einem Bestellwert von EUR 100,- fallen keine Versandgebühren an.
Für den Versand der bestellten Waren innerhalb der EU berechnen wir:
" Versandgebühren in Höhe von EUR 15,-
" Ab einem Bestellwert von EUR 100,- fallen keine Versandgebühren an.
Andere Länder auf Anfrage.
6. Zahlung
Die Zahlung ist ausschließlich per Vorkasse oder im Online-Shop akzeptierter Kreditkarten möglich.
Die Aufrechnung gegenüber dem Kaufpreis ist außer bei von der Firma Boxbag GmbH anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
7. Lieferung, Teillieferung, Gefahrübergang
Sollten einmal nicht alle gewünschten Artikel auf Lager sein, sind Teillieferungen zulässig, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für den Besteller/Käufer kein Interesse.
Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Firma Boxbag GmbH behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
9. Widerrufsrecht
Dir Firma Boxbag GmbH gewährt das gesetzliche Widerrufsrecht:
" Verbrauchern, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und
" Verbrauchern, die Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem Land der Europäischen Union haben.
Ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen (z.B. gemäß § 312 d Absatz 4 BGB) besteht unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software , sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Nachstehend ist die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher aufgeführt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Wenn Sie diese Widerrufsbelehrung erst nach Vertragsabschluss in Textform erhalten, beträgt die Frist einen Monat. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Boxbag GmbH
c/o Christian Niedermeier
Sonnenlängstr. 32b
83623 Dietramszell
mail@boxbag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Boxbag GmbH
c/o Christian Niedermeier
Sonnenlängstr. 32b
83623 Dietramszell
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Firma Boxbag GmbH bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz der Firma Boxbag GmbH.
Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
12. Datenschutz
Die Datenschutzpraxis der Firma Boxbag GmbH steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
Der Kunde ermächtigt die Firma Boxbag GmbH und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Die Firma Boxbag GmbH speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Firma Boxbag GmbH nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege, sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
Die Firma Boxbag GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
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13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein, sind hiervon die übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch diejenige zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der Parteien entspricht.
